Anfragen
Die Abgeordneten können Anfragen an die Landesregierung richten. Die Anfrage eines einzelnen Abgeordneten ist eine Kleine Anfrage. Häufig wird eine Kleine Anfrage auch von mehreren Abgeordneten gestellt.
Kleine Anfragen werden in der Regel zur mündlichen Beantwortung im Rahmen der Fragestunde gestellt. Die Antwort findet sich dann im Protokoll der entsprechenden Sitzung.
Es ist aber auch möglich, eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung zu stellen. Dann wird eine eigene Drucksache mit der Antwort erstellt.
Schließen sich eine gesamte Fraktion oder mindestens zehn Mitglieder des Landtages zusammen, können sie eine Große Anfrage an die Landesregierung richten. Diese wird immer schriftlich beantwortet und zusätzlich im Landtag diskutiert.
Im Rahmen dieser Diskussion können die Abgeordneten auch Zusatzfragen stellen, um detailliertere Auskünfte zu erhalten oder verwandte Themen anzusprechen.
Diese Anfragen habe ich - allein oder gemeinsam mit anderen Abgeordneten - bislang gestellt (entscheidend ist das Datum der Antwort):
- Zukunft der Regierungsvertretungen (Januar '10)
- Sicherheit von Gefahrguttransporten
- Justizzentrum in Oldenburg (November 09)
- Zukunft der Regierungsvertretungen - Landesregierung verschleppt Gutachten
- Frauenhaus in Oldenburg (September 09)
- Schusswaffenhandel stoppen! (August 09)
- Feuerwehrführerscheine in Niedersachsen (August 09)
- Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge (März 09)
- Förderung kommunaler Sportstätten (März 09)
- Belastung der Polizei durch die Castortransporte (März 09)
- Vollbeschäftigung im niedersächsischen Justizvollzug (März 09)
- Gefährlichkeit der Rechtsextremistischen Szene (Februar 09)
- Seiteneinsteiger im Schuldienst (Februar 09)
- Bahnhalt Wechloy (Zusatzfrage im Dezember 08)
- Zukunft der FH Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven (November 08)
- Umgang mit finanzschwachen Kommunen am Beispiel Cuxland (November 08)
- Zukunft der FH Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven (Juli 08)
- Bevorstehende Schließung der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung (Juli 08)
- Zukunft der ZAAB Blankenburg (Juni 08)
- Bahnhalt in Wechloy (April 08)
- Geplantes Justiz-Zentrum in Hannover - Bredero-Haus (April 08)
- Neuregelung von Nachlassangelegenheiten (April 08)
