Castortansporte für die Polizei kaum zu bewältigen

19. März 2009 0 Kommentare

Die Castortransporte nach Gorleben bringen die Einsatzkräfte der Polizei an die Grenze der Belastbarkeit - und darüber hinaus, wie eine Anfrage von SPD-Innenpolitikern ergab. Währed des Transports im Jahr 2008 trat eine Reihe von Problemen auf.

Die SPD-Abgeordneten hatten gezielt u.a. nach der Zahl der Einsatzkräfte, An- und Abfahrtzeiten, Einhaltung der Ruhezeiten, möglichen Gesundheitsgefährdung der Beamten sowie Ausgleich der Mehrarbeit und Kosten des Einsatzes gefragt.

Während die Landesregierung im allgemeinen Teil der Antwort noch von einer "hervorragenden Art und Weise" der Einsatz- und Vorbereitungsmaßnahmen spricht, muss sie bei den konkreten Fragen diverse Missstände einräumen.

Die fast 10.000 Beamten, die aus dem gesamten Bundesgebiet kamen, mussten in zehn verschiedenen Liegenschaften untergebracht werden. Dabei fielen Fahrtwege von teilweise über 100 Kilometern zu den eigentlichen Einsatzorten an.

In einer Liegenschaft wurden die Duschräume gesperrt und Container aufgestellt, weil das Wasser mit Legionellen belastet war.

Die Maßgabe, dass die Einsatzkräfte am Tag höchstens 16 Stunden Dienst und mindestens 8 Stunden Erholungszeit haben sollen, konnte nicht eingehalten werden. Ein Zehntel der Beamten musste sogar mehr als 30 Stunden im Einsatz gehalten werden.

Die Frage nach einem Ausgleich der Mehrarbeit konnte die Landesregierung nicht beantworten. Die Kosten für das Land betrugen beim Castortransport mindestens 20 Millionen Euro.