Absurdes Theater bei der Sportstättenförderung

27. März 2009 0 Kommentare

"Dr. Schüne & Mr. Mann": Schünemann fördert in seiner Funktion als Sportminister die Bereitstellung kommunaler Sportstätten - als Innenminister torpediert er die entsprechenden Förderanträge der Kommunen.

Hintergrund: Die Kommunen sollen für die geförderten Sportstätten keine Benutzungsgebühren von Sportvereinen erheben dürfen - sonst bekommen sie keine Fördermittel. Experten sehen in dieser Bestimmung einen Verstoß gegen die Gleichbehandlung der Kommunen.

Doch den Minister kümmert das nicht. Er weigert sich, die Widersprüche in seinem Handeln zu sehen.

Einerseits gibt er zu, dass die gebührenfreie Bereitstellung von Sportanlagen für die Vereine eine freiwillige Leistung der Kommune ist. Das bedeutet, dass insbesondere finanzschwache Kommunen, die notgedrungen bei ihren freiwilligen Leistungen sparen müssen, dies nicht mehr anbieten können.

Andererseits will er nicht sehen, dass er mit einer Forderung nach Gebührenfreiheit für die nächsten 25 Jahre gerade diese finanzschwachen Kommunen von einer Förderung ausschließt - also diejenigen, die eine Hilfe durch das Land besonders nötig haben.