Alarmierende Dokumentation zu Gefahrgut

17. November 2009 0 Kommentare

Die Sorgen um die Sicherheit von Gefahrgutwaggons, die in Oldenburg auf hochgelegten Gleisen mitten durch die Stadt fahren, haben durch die ARD-Dokumentation „Endstation Chaos“ und einen Bericht der Nordwest-Zeitung neue Nahrung bekommen.

Laut diesen Medienberichten hat eine groß angelegte Überprüfung des Eisenbahnbundesamtes (EBA) an mehr als 4000 Waggons der Bahn und anderer Betreiber ergeben, dass fast jedes fünfte Rad erhebliche Mängel aufweist.

Jürgen Krogmann will Stellungnahme von Landes- und Bundesregierung

Anlass der Überprüfung war offenbar das verheerende Unglück im italienischen Viareggio im Juli dieses Jahres.

Der Oldenburger Landtagsabgeordnete Jürgen Krogmann (SPD) will nun in einer Anfrage von der Landesregierung wissen, ob sie Kenntnis von dieser alarmierenden Untersuchung hat und bereits gegenüber der Deutschen Bahn AG reagiert hat.

„Hoch über den Köpfen der Oldenburger fahren Kesselwagen mit hochexplosiver Ladung. Nicht auszudenken, wenn es mitten in der Innenstadt zu einem Radbruch käme. Wenn die alarmierenden Ergebnisse in dem Bericht dem tatsächlichen Zustand der Waggons entsprechen, hat die Oldenburger Öffentlichkeit nicht nur ein Recht darauf, dies zu erfahren. Dann muss gehandelt werden.“

Krogmann wird auch dem neuen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann (CDU) in der Angelegenheit schreiben. „Der Bund als Eigentümer muss darauf hinwirken, dass die wirtschaftlichen Interessen der DB AG und ihrer Wettbewerber nicht zulasten der Sicherheit der Menschen an den Bahnstrecken gehen.“

Der Abgeordnete hatte die Bahn bereits beim Runden Tisch Bahnlärm im August dieses Jahres aufgefordert, zu möglichen Sicherheitsrisiken bei Gefahrguttransporten Auskunft zu geben. „Seinerzeit hatten die Vertreter der Bahn nur beschwichtigt. Beim nächsten Runden Tisch am 1. Dezember müssen sie zu diesen Berichten klar Stellung beziehen.“

Wortlaut der Anfrage im Landtag (hier klicken zum Ausklappen)

Alarmierendes über Räder und Achsen - Wie sicher sind Güter- und Gefahrguttransporte auf den Gleisen in Niedersachsen?

In einer 45-minütigen Dokumentation mit dem Titel „Endstation Chaos“ hat die ARD am 16. November über gravierende Sicherheitsmängel im Betrieb der Deutschen Bahn berichtet.

Unter anderem wurde aus einem Bericht des Eisenbahn-Bundesamtes über eine groß angelegte Überprüfung der Güterwaggons in Deutschland zitiert. Diese Überprüfung sei nach der Katastrophe von Viareggio im Juli 2009 gestartet worden und habe ergeben, dass 18 % der überprüften Radsysteme - also nahezu jedes fünfte - erhebliche Mängel aufweise.

Viele dieser Züge fahren nach wie vor auch in Niedersachsen durch dicht bebaute Wohngegenden oder sogar Innenstädte unserer Großstädte. In Oldenburg z. B. werden Kesselwagen der chemischen Industrie aus Wilhelmshaven immer noch auf Hochgleisen mitten durch die City geführt. Ein Rad- oder Achsbruch hätte verheerende Konsequenzen für die Bevölkerung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Hat die Landesregierung Kenntnis von der angesprochenen Überprüfung durch das Eisenbahn-Bundesamt und, wenn ja, seit wann? Ist sie auch über die konkreten Ergebnisse der Aktion informiert?

2. Wie schätzt die Landesregierung die alarmierenden Erkenntnisse der Fernsehdokumentation hinsichtlich der Sicherheit im Bahnverkehr insbesondere in Ballungsgebieten und Innenstädten wie Oldenburg ein?

3. Was kann und will die Landesregierung unternehmen, um mögliche Sicherheitsgefährdungen im Schiengüterverkehr in Niedersachsen zu verringern oder auszuschließen, und inwiefern hat es bereits Gespräche mit der DB AG oder anderen Bahnbetreibern hierzu gegeben?

Die Anfrage wurde am 16.12.2009 beantwortet. Hier der entsprechende Protokollauszug: